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Memorandum of Understanding  »  SRRA und Operation Lifeline Sudan

Transport von Hilfsgütern

Die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen NGOs und der Sudan Relief and Rehabilitation Association (SRRA) spitzte sich Anfang 2000 zu. Ursprünglich war es ein beiderseitiger Wunsch, die Rechte und Pflichten in der Zusammenarbeit zu klären. Sowohl die Wiederaufbauorganisation im Südsudan (SRRA) als auch verschiedene NGOs, die im Südsudan arbeiten, begrüßten eine klare Regelung der Zusammenarbeit.

Im gegenseitigen Einvernehmen und über einen Zeitraum von drei Jahren wurden Regelungen für die verschiedenen Bereiche der Zusammenarbeit gefunden. Im Zentrum standen Aufgaben, die von der SRRA als koordinierende und Verwaltungsorganisation im Südsudan übernommen werden sollten. Bis dahin waren NGOs ins Land gekommen und hatten sich nach ihrem Gutdünken angesiedelt, je nach den Bedürfnissen ihrer Organisation und vor allem waren sie nicht verpflichtet, sich mit anderen NGOs oder der Verwaltung des Südsudan abzusprechen. Das Memo of Understanding sollte außerdem die Nutzung der Infrastruktur regeln, was bis dahin relativ willkürlich gehandhabt worden war.

Nach Beendigung der langen Verhandlungen hatten beide Seiten sich auf das Papier, dem der Name Memorandum of Understanding gegeben wurde, geeinigt. Vom südsudanesischen Parlament, dem National Liberation Council abgesegnet, wurde es beiden Seiten zur Unterschrift vorgelegt. Warum 11 der über 40 NGOs sich am Ende doch zu weigerten, das Papier zu akzeptieren und zu unterzeichnen, konnte im Februar in vielen Stellungnahmen nachgelesen werden. Meist wurde behauptet, die Zeit für Verhandlungen wäre zu knapp gewesen und die Punkte des Memo of Understanding würden der südsudanesischen Verwaltung zu viele Rechte einräumen. Der National Liberation Council wollte keinen weiteren Aufschub mehr zulassen, weil zuvor den Bedingungen der NGOs, mit den jeweiligen Mutterorganisationen oder Headquaters ausführlich Rücksprache zu halten entsprochen wurde. Dies war auch der Grund, warum sich die Verhandlungen in die Länge gezogen hatten.

Es blieben einige der NGOs auf ihrem Standpunkt und verließen innerhalb weniger Tage das Land. Der Grund war, daß ihnen nach Ablauf des Ultimatums für die Unterzeichnung der militärische Schutz durch die SPLA nicht mehr garantiert wurde. Ihre Weigerung das Papier zu unterzeichnen, das sie selbst jahrelang mit verhandelt hatten, war gleichbedeutend mit der Ablehnung der Zusammenarbeit insgesamt. Ihre Rechte (auf militärischen Schutz) hätten sie zwar weiterhin in Anspruch genommen, nicht aber die Regelungen akzeptiert, die eine Zusammenarbeit auch an Pflichten bedeutet.

Elf NGOs haben unter Protest das Land verlassen, viele von ihnen haben dabei darauf verzichtet, sicherzustellen, daß die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt war. Innerhalb von sechs Monaten sind allerdings sieben dieser elf Organisationen wieder zurückgekehrt. Die EU hat den Streit allerdings zum Anlass genommen sämtliche finanzielle Unterstützung, die nach Südsudan geflossen waren zu streichen. Dabei machten sie sich die Argumente derjenigen NGOs zu eigen, die unter Protest das Land verlassen hatten. Die Mehrzahl der NGOs konnte ohne Bedenken sowohl das MoU unterschreiben, als auch ihre Arbeit ungehindert fortsetzen. Deren Sichtweise wurde von offiziellen EU-Stellungnahmen ignoriert.

Wer die Veröffentlichungen der verschiedenen NGOs gelesen hat, hat hier die Möglichkeit, die Presseerklärung der SPLM nachzulesen.

Memorandum of Understanding (MoU)

Die Regierung erhebt Ansprüche auf das Land und seine Reichtümer. Es soll von den arabischen Eliten, ihren Familien und Anhängern genutzt werden können. Das ist die Ursache dafür, daß die Kriegsstrategien sich vor allem gegen die Bewohner richten. Sie werden bombardiert, ausgehungert und ihre Dörfer sind Überfällen von Milizen ausgesetzt.

Sudan Relief and Rehabilitation Association (SRRA)

Die Organization (SRRA) koordiniert sowohl die Wiederaufbauarbeit in den kontrollierten Gebieten der Befreiungsbewegung, als auch die humanitäre Aktivität aller Regionen des neuen Sudan.

Operation Lifeline Sudan (OLS)

Gründung nach der Hungersnot im Jahr 1988 als Dachorganisation vor allem für die NGOs der UN. Dreiseitiger Vertrag zwischen OLS, der Regierung in Khartum und der Widerstandsbewegung (Tripartite Agreement) regelt die Arbeit von OLS und den Zugang zum Kriegsgebiet.

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