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Memorandum of Understanding »
SRRA und Operation Lifeline Sudan
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Transport von Hilfsgütern
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Die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen NGOs und der Sudan Relief and Rehabilitation Association (SRRA) spitzte sich Anfang 2000 zu.
Ursprünglich war es ein beiderseitiger Wunsch, die Rechte und Pflichten in der Zusammenarbeit zu klären. Sowohl die Wiederaufbauorganisation im
Südsudan (SRRA) als auch verschiedene NGOs, die im Südsudan arbeiten, begrüßten eine klare Regelung der Zusammenarbeit.
Im gegenseitigen
Einvernehmen und über einen Zeitraum von drei Jahren wurden Regelungen für die verschiedenen Bereiche der Zusammenarbeit gefunden. Im Zentrum standen
Aufgaben, die von der SRRA als koordinierende und Verwaltungsorganisation im Südsudan übernommen werden sollten. Bis dahin waren NGOs ins Land
gekommen und hatten sich nach ihrem Gutdünken angesiedelt, je nach den Bedürfnissen ihrer Organisation und vor allem waren sie nicht
verpflichtet, sich mit anderen NGOs oder der Verwaltung des Südsudan abzusprechen. Das Memo of Understanding sollte außerdem die Nutzung der
Infrastruktur regeln, was bis dahin relativ willkürlich gehandhabt worden war.
Nach Beendigung der langen Verhandlungen hatten beide Seiten sich auf das Papier, dem der Name Memorandum of Understanding gegeben
wurde, geeinigt. Vom südsudanesischen Parlament, dem National Liberation
Council abgesegnet, wurde es beiden Seiten zur Unterschrift vorgelegt.
Warum 11 der über 40 NGOs sich am Ende doch zu weigerten, das Papier zu
akzeptieren und zu unterzeichnen, konnte im Februar in vielen
Stellungnahmen nachgelesen werden. Meist wurde behauptet, die Zeit für
Verhandlungen wäre zu knapp gewesen und die Punkte des Memo of
Understanding würden der südsudanesischen Verwaltung zu viele Rechte
einräumen. Der National Liberation Council wollte keinen weiteren Aufschub
mehr zulassen, weil zuvor den Bedingungen der NGOs, mit den jeweiligen
Mutterorganisationen oder Headquaters ausführlich Rücksprache zu halten
entsprochen wurde. Dies war auch der Grund, warum sich die Verhandlungen
in die Länge gezogen hatten.
Es blieben einige der NGOs auf ihrem Standpunkt und verließen innerhalb weniger Tage das Land. Der Grund war,
daß ihnen nach Ablauf des Ultimatums für die Unterzeichnung der
militärische Schutz durch die SPLA nicht mehr garantiert wurde. Ihre
Weigerung das Papier zu unterzeichnen, das sie selbst jahrelang mit
verhandelt hatten, war gleichbedeutend mit der Ablehnung der
Zusammenarbeit insgesamt. Ihre Rechte (auf militärischen Schutz) hätten
sie zwar weiterhin in Anspruch genommen, nicht aber die Regelungen
akzeptiert, die eine Zusammenarbeit auch an Pflichten bedeutet.
Elf NGOs haben unter Protest das Land verlassen, viele von ihnen haben dabei
darauf verzichtet, sicherzustellen, daß die Versorgung der Bevölkerung
sichergestellt war. Innerhalb von sechs Monaten sind allerdings sieben
dieser elf Organisationen wieder zurückgekehrt. Die EU hat den Streit
allerdings zum Anlass genommen sämtliche finanzielle Unterstützung, die
nach Südsudan geflossen waren zu streichen. Dabei machten sie sich die
Argumente derjenigen NGOs zu eigen, die unter Protest das Land verlassen
hatten. Die Mehrzahl der NGOs konnte ohne Bedenken sowohl das MoU
unterschreiben, als auch ihre Arbeit ungehindert fortsetzen. Deren
Sichtweise wurde von offiziellen EU-Stellungnahmen ignoriert.
Wer
die Veröffentlichungen der verschiedenen NGOs gelesen hat, hat hier die
Möglichkeit, die Presseerklärung der SPLM nachzulesen.
Memorandum of Understanding (MoU)
Die Regierung erhebt Ansprüche auf das Land und seine Reichtümer. Es soll von den arabischen Eliten, ihren Familien und
Anhängern genutzt werden können. Das ist die Ursache dafür, daß die Kriegsstrategien sich vor allem gegen die Bewohner richten. Sie werden
bombardiert, ausgehungert und ihre Dörfer sind Überfällen von Milizen ausgesetzt.
Sudan Relief and Rehabilitation Association (SRRA)
Die Organization (SRRA) koordiniert sowohl die Wiederaufbauarbeit in den kontrollierten Gebieten der Befreiungsbewegung, als auch die humanitäre Aktivität aller Regionen des neuen Sudan.
Operation Lifeline Sudan (OLS)
Gründung nach der Hungersnot im Jahr 1988 als Dachorganisation vor allem
für die NGOs der UN. Dreiseitiger Vertrag zwischen OLS, der Regierung in Khartum
und der Widerstandsbewegung (Tripartite Agreement) regelt die Arbeit von OLS
und den Zugang zum Kriegsgebiet.
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Kontakt: Sossa e.V.
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